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§ 1 Allgemeines
- Alle Lieferungen und Leistungen von Japan Boutique WAFU erfolgen ausschließlich
auf der Grundlage der nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer
zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung.
- Abweichende Regelungen haben nur dann Geltung, wenn sie zwischen Japan Boutique
WAFU und dem Kunden schriftlich vereinbart worden sind.
§ 2 Vertragsschluss bei Bestellungen im Internet
- Sämtliche Angebote von Japan Boutique WAFU im Internet stellen eine unverbindliche
Aufforderung an den Kunden dar und sind stets freibleibend, bei Japan Boutique
WAFU Waren zu bestellen. Durch die Bestellung der gewünschten Waren im Internet,
per E-Mail, Telefon, Telefax oder auf dem Postweg gibt der Kunde ein verbindliches
Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages ab. Das Angebot ist spätestens verbindlich,
wenn es die jeweilige Schnittstelle zu Japan Boutique WAFU passiert hat.
- Japan Boutique WAFU ist berechtigt, dieses Angebot innerhalb eines Zeitraumes
von sieben Kalendertagen mit Zusendung einer Auftragsbestätigung anzunehmen.
Die Auftragsbestätigung kann auch durch Übermittlung einer E-Mail erfolgen.
Nach fruchtlosem Fristablauf gilt das Angebot als abgelehnt.
§ 3 Preise und Zahlungsbedingungen
- Alle Preise verstehen sich einschließlich der jeweils gesetzlich gültigen
Mehrwertsteuer (z. Zt.. 19%) ab Betriebssitz von Japan Boutique WAFU. Kosten
für Transporte, Verpackung oder Versicherung werden gesondert berechnet.
- Zahlungen erfolgen entweder per Nachnahme oder gegen Vorkasse. Bestellungen
aus dem Ausland werden nur gegen Vorkassezahlung angenommen und abgewickelt.
- Bei einem Bestellwert von über 500,- EUR akzeptieren wir nur Zahlungen per
Vorkasse.
- Werden die vereinbarten Zahlungsbedingungen vom Kunden nicht eingehalten,
so hat dieser Japan Boutique WAFU den Verzugsschaden, mindestens in Höhe des
gesetzlichen Zinssatzes, zu ersetzen.
- Mit Aktualisierung der Internet-Seiten werden alle früheren Preise und sonstige
Angaben über Waren ungültig. Maßgeblich ist jeweils die zum Zeitpunkt der Bestellung
gültige Fassung der Internet-Seiten.
§ 4 Widerrufsrecht
- Ist der Kunde ein Verbraucher, so hat er innerhalb von zwei Wochen nach
Erhalt der Ware das Recht, seine Willenserklärung auf Abgabe der Bestellung
zu widerrufen. Eine Begründung des Widerrufs ist nicht erforderlich. Der Widerruf
hat schriftlich oder auf einem anderweitigen dauerhaften Datenträger (z.B. Telefax
oder E-Mail) oder durch Rücksendung der bestellten Ware an
Japan Boutique WAFU
Koji Ikeshita
Siegesstr. 13
80802 München
Fax: +49 (89) 33056843
eMail: info@Japanboutique-WAFU.de
zu erfolgen. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs.
Im Falle eines Widerrufs ist der Kunde verpflichtet, bereits erhaltene Waren
unverzüglich, spätestens innerhalb einer Frist von sieben Tagen an Japan Boutique
WAFU zurückzusenden. Nach Eingang des Widerrufs ist Japan Boutique WAFU verpflichtet,
eventuelle Zahlungen zurückzuerstatten. Die Rücksendung der Ware im Falle des
berechtigten Widerrufs geschieht auf Kosten und Gefahr von Japan Boutique WAFU.
- Bei einer Rücksendung aus einer Warenlieferung, deren Bestellwert insgesamt
bis zu 40 Euro beträgt, hat der Kunde die Kosten der Rücksendung zu tragen,
wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht.
- Sofern der Kunde die Verschlechterung, den Untergang oder eine anderweitige
Unmöglichkeit der Rückgabe der Ware zu vertreten hat, ist er gegenüber Japan
Boutique WAFU zum Ersatz der Wertminderung oder des entstandenen Schadens verpflichtet.
- Ein Rückgaberecht nach § 4 Abs. 1 besteht insbesondere nicht in den folgenden
Fällen:
a) bei der Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden
oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Kunden zugeschnitten sind
oder die aufgrund Ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind;
b) bei der Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen;
c) bei der Lieferung von Software, sofern die gelieferten Datenträger vom Kunden
oder einem Dritten entsiegelt worden sind.
§ 5 Lieferung, Lieferzeiten
- Die Lieferung erfolgt durch Sendung ab Lager an die vom Kunden mitgeteilte
Adresse.
- Die Gefahr geht auf den Kunden über, sobald die Lieferung den Betrieb von
Japan Boutique WAFU verlassen hat. Dies gilt auch dann, wenn Teillieferungen
erfolgen. Die Lieferfrist ist unverbindlich, sie beträgt im allgemeinen drei
Werktage.
- Jede Lieferung steht unter dem Vorbehalt, dass Japan Boutique WAFU selbst
rechtzeitig und ordnungsgemäß beliefert wird.
- Schadensersatz bei verspäteter Lieferung ist ausgeschlossen, soweit bei
Japan Boutique WAFU kein Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit vorliegt.
- Die Lieferung erfolgt gegen eine Verpackungs- und Versandkostenpauschale,
deren genauer Betrag bei jeder Ware gesondert ausgezeichnet ist.
- Falls die Nichteinhaltung einer Liefer- oder Leistungsfrist auf höhere Gewalt,
Arbeitskampf, unvorhersehbare Hindernisse oder sonstige von Japan Boutique WAFU
nicht zu vertretende Umstände zurückzuführen ist, wird die Frist angemessen
verlängert. Bei Nichteinhaltung der Lieferfrist aus anderen als den oben genannten
Gründen ist der Kunde berechtigt, schriftlich eine angemessene Nachfrist mit
Ablehnungsandrohung zu setzen und nach deren erfolglosem Ablauf hinsichtlich
der entsprechenden Lieferung oder Leistung vom Vertrag zurückzutreten.
§ 6 Eigentumsvorbehalt
- Die verkauften Gegenstände und Anlagen bleiben Eigentum von Japan Boutique
WAFU bis zur Erfüllung sämtlicher aus der Geschäftsbeziehung ihr gegen den Kunden
zustehender Ansprüche.
- Während dieser Zeit dürfen die Gegenstände weder weiterveräußert, vermietet,
verliehen oder verschenkt, noch innerhalb der Gewährleistungspflicht bei Dritten
in Reparatur gegeben werden.
- Von einer Pfändung, von einem Diebstahl oder jeder anderen Beeinträchtigung
der Rechte von Japan Boutique WAFU ist diese vom Kunden unverzüglich zu benachrichtigen.
- Für sämtliche schuldhaften Beeinträchtigungen des Vorbehaltseigentum von
Japan Boutique WAFU hat der Kunde rechtlich einzustehen.
§ 7 Untersuchungs- und Rügepflichten des Kunden
- Bei Eintreffen hat der Kunde die Ware unverzüglich auf Mängel und Beschaffenheit
zu untersuchen.
- Im Falle offener Mängel müssen diese innerhalb von einem Tag nach Entdeckung
schriftlich, telefonisch oder via E-Mail bei Japan Boutique WAFU gemeldet werden.
Anderenfalls entfällt die Gewährleistung gemäß § 8 für diese Mängel.
- Werden Waren mit offensichtlichen Schäden an der Verpackung oder am Inhalt
angeliefert, so hat der Kunde dies sofort beim Spediteur/Frachtdienst zu reklamieren
und die Annahme zu verweigern. Zudem ist unverzüglich mit Japan Boutique WAFU
unter Anzeige der Schäden Kontakt aufzunehmen.
- Verborgene Mängel sind unverzüglich nach Entdecken an Japan Boutique WAFU
zu melden.
§ 8 Gewährleistung
- Japan Boutique WAFU gewährleistet, dass die verkaufte Ware zum Zeitpunkt
des Gefahrüberganges frei von Material- und Fabrikationsfehlern ist und die
vertraglich zugesicherten Eigenschaften hat.
- Der Kunde hat während der Gewährleistungsfrist zunächst das Recht auf Nachbesserung.
Japan Boutique WAFU ist berechtigt, den mangelbehafteten Gegenstand teilweise
oder vollständig zu reparieren oder auszutauschen.
- Können Mängel innerhalb einer Frist von sechs Wochen seitens Japan Boutique
WAFU im Wege der Nachbesserung gemäß § 8 Abs. 2 nicht behoben werden, so hat
der Kunde Anspruch auf Rückgängigmachung des Kaufes (Wandlung) oder Herabsetzung
des Kaufpreises (Minderung). Es gilt § 476a BGB.
- Die Gewährleistung erlischt, wenn der Kunde die gelieferte Ware verändert
hat. Der Anspruch auf Gewährleistung bei Eingriffen des Kunden oder Dritter
erlischt dann nicht, wenn der Kunde eine entsprechende substantiierte Behauptung
von Japan Boutique WAFU, dass der Eingriff in das Gerät den Mangel herbeigeführt
habe, widerlegt.
- Die Gewährleistung erstreckt sich nicht auf den normalen Verschleiß oder
die Abnutzung.
- Die gesetzliche Gewährleistungsfrist für alle verkauften neuen Geräte und
Anlagen gegenüber Endkunden beträgt 24 Monate.
- Die Gewährleistung gegenüber Händlern setzen wir auf 12 Monate fest.
- Bei Gebrauchtware, Restposten und Sonderposten gilt eine Gewährleistung
von 2 Wochen bis 12 Monate.
- Von jeglicher Gewährleistung durch uns ausgeschlossen sind:
a) Gebrauchtteile Allgemein, die nicht von uns bezogen wurden;
b) Fehler bei gebraucht verkauften Geräten;
c) Fehler, die durch Beschädigung, falschen Anschluss oder falsche Bedienung
durch den Kunden verursacht werden;
d) Schlechte Empfangsqualität durch ungünstige Empfangsbedingungen oder mangelhafte
Antennen;
e) Beeinträchtigung des Empfangs und Betriebs durch äußere Einflüsse;
e) Nachträgliche Änderungen der Empfangsbedingungen;
f) Schäden durch höhere Gewalt, z. B. Blitzschlag;
g) Schäden durch ausgelaufene bzw. die Verwendung ungeeigneter Batterien;
h) Mängel durch Verschleiß bei Überbeanspruchung mechanischer Teile;
i) Verminderte Tonqualität durch verschmutzte Magnetköpfe;
§ 9 Haftung
- Ist in der Kunde Kaufmann und erfolgt die bestellte Leistung für seinen
Geschäftsbetrieb, beschränkt sich bei Schadensersatzansprüchen die Haftung von
Japan Boutique WAFU auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit.
- Weitere Ansprüche des Kunden, insbesondere ein Anspruch auf Ersatz von Schäden,
die nicht an dem Liefergegenstand selbst entstanden sind, sind ausgeschlossen.
- Dieser Haftungsausschluss gilt nicht bei Vorsatz, bei grober Fahrlässigkeit
des Inhabers oder leitender Angestellter, sowie bei schuldhafter Verletzung
wesentlicher Vertragspflichten.
- Bei schuldhafter Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet Japan
Boutique WAFU - außer in den Fällen des Vorsatzes und der groben Fahrlässigkeit
des Inhabers und leitender Angestellter - nur für den vertragstypischen, vernünftigerweise
vorhersehbaren Schaden.
- Der Haftungsausschluss gilt ferner nicht in den Fällen, in denen nach dem
Produkthaftungsgesetz bei Fehlern des Liefergegenstandes für Personen- oder
Sachschäden an privat genutzten Gegenständen gehaftet wird. Er gilt auch nicht
beim Fehlen von Eigenschaften, die ausdrücklich zugesichert sind, wenn die Zusicherung
gerade bezweckt hat, den Kunden gegen Schäden, die nicht am Liefergegenstand
selbst entstanden sind, abzusichern.
- Wenn durch Verschulden von Japan Boutique WAFU der gelieferte Gegenstand
vom Kunden infolge unterlassener oder fehlerhafter Ausführung von vor oder nach
Vertragsschluss liegenden Vorschlägen und Beratungen sowie anderen vertraglichen
Nebenverpflichtungen - insbesondere Anleitung für Bedienung und Wartung des
Liefergegenstandes - nicht vertragsgemäß verwendet werden kann, so gelten unter
Ausschluss weitere Ansprüche des Kunden die Regelungen des § 9 Abs. 3 bis 6
entsprechend.
§ 10 Datenspeicherung
- Gemäß § 28 des Bundesdatenschutzgesetzes wird darauf aufmerksam gemacht,
dass die im Rahmen der Geschäftsabwicklung notwendigen Daten mittels einer EDV-Anlage
gemäß § 33 Bundesdatenschutzgesetz verarbeitet und gespeichert werden. Persönliche
Daten werden vertraulich behandelt. Sollten Sie Änderungen, Sperrung oder Löschung
Ihrer Daten wünschen, wenden Sie sich bitte per E-Mail an uns.
§ 11 Aufrechnung
- Ein Aufrechnung mit Ansprüchen der Japan Boutique WAFU ist es seitens des
Kunden nur zulässig, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder
von Japan Boutique WAFU anerkannt worden sind.
§ 12 Gerichtsstand
- Bei allen sich aus dem Vertragsverhältnis ergebenden Streitigkeiten ist
Japan Boutique WAFU berechtigt, wenn der Kunde Kaufmann, eine juristische Person
des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist,
Klage beim Amtsgericht München zu erheben, das für den Hauptsitz von Japan Boutique
WAFU zuständig ist.
- Japan Boutique WAFU ist auch berechtigt, am Hauptsitz des Kunden zu klagen.
§ 13 Sonstiges
- Sollten eine oder mehrere Regelungen dieser AGB unwirksam sein, so zieht
dies nicht die Unwirksamkeit der gesamten AGB nach sich. Die unwirksame Regelung
wird durch die einschlägige gesetzliche Regelung ersetzt.
- Die Geltung des UN-Kaufrechts wird ausgeschlossen. Es gilt deutsches Recht.
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